Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1. Allgemeine Bestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Erbringung elektronischer Dienste durch den im Kontaktbereich angegebenen Dienstanbieter gemäß den geltenden Gesetzen zur Erbringung elektronischer Dienste.

Diese AGB legen insbesondere fest: Art und Umfang der elektronisch erbrachten Dienste, Bedingungen für die Erbringung dieser Dienste, Bedingungen für den Abschluss und die Beendigung von Verträgen über elektronische Dienste sowie das Beschwerdeverfahren.

§2. Begriffsbestimmungen

In diesen AGB verwendete Begriffe bedeuten:

• Dienstanbieter – die Stelle, die elektronische Dienste erbringt, wie im Kontaktbereich angegeben
• Nutzer – eine natürliche Person, juristische Person oder Organisationseinheit ohne Rechtspersönlichkeit, die die vom Dienstanbieter erbrachten Dienste nutzt
• Verbraucher – ein Nutzer, der eine natürliche Person ist und eine Rechtshandlung vornimmt, die nicht direkt mit seiner geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeit zusammenhängt
• Dienst – ein elektronischer Dienst, der vom Dienstanbieter dem Nutzer über die Website bereitgestellt wird
• Website – die vom Dienstanbieter unter der in der Konfiguration angegebenen Adresse betriebene Webseite
• Konto – das individuelle Nutzerkonto auf der Website, geschützt durch ein Passwort
• Vertrag – ein Vertrag über die Erbringung elektronischer Dienste zwischen dem Dienstanbieter und dem Nutzer

§3. Art und Umfang der Dienste

Der Dienstanbieter erbringt folgende elektronische Dienste:

• • Bereitstellung von auf künstlicher Intelligenz basierenden Tools
• • Generierung und Verarbeitung von Inhalten mittels KI-Algorithmen
• • Führung von Nutzerkonten
• • Versand kommerzieller Informationen (Newsletter) – mit Einwilligung des Nutzers

§4. Technische Voraussetzungen

Die Nutzung der Website erfordert die Erfüllung folgender technischer Voraussetzungen:

• • Ein aktueller Webbrowser mit aktiviertem JavaScript und Cookies
• • Eine aktive Internetverbindung
• • Eine aktive E-Mail-Adresse (für Registrierung und Kommunikation)
• • Ein Endgerät (Computer, Tablet, Smartphone) mit Internetzugang

§5. Verbot rechtswidriger Inhalte

Der Nutzer verpflichtet sich:

• • Die Website in Übereinstimmung mit geltendem Recht und guten Sitten zu nutzen
• • Keine Inhalte rechtswidriger Art bereitzustellen, einschließlich Inhalte, die Rechte Dritter verletzen
• • Keine Handlungen vorzunehmen, die das ordnungsgemäße Funktionieren der Website stören könnten
• • KI-Dienste nicht in einer Weise zu missbrauchen, die die Rechte anderer oder gesetzliche Bestimmungen verletzen könnte

Der Nutzer trägt die volle Verantwortung für Inhalte, die mit den Diensten der Website generiert werden.

§6. Vertragsschluss und -beendigung

Der Vertrag über die Erbringung elektronischer Dienste kommt zustande:

• • Bei Registrierung eines Kontos auf der Website – für Dienste, die eine Registrierung erfordern
• • Bei Beginn der Nutzung der Website – für Dienste, die keine Registrierung erfordern

Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit beenden durch:

• • Löschung des Kontos auf der Website
• • Abmeldung vom Newsletter (Link in jeder Nachricht)

Der Dienstanbieter kann den Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn der Nutzer gegen diese AGB verstößt.

§8. Beschwerdeverfahren

Der Nutzer hat das Recht, Beschwerden über die erbrachten Dienste einzureichen.

Beschwerden können elektronisch an die im Kontaktbereich angegebene E-Mail-Adresse eingereicht werden.

Eine Beschwerde sollte enthalten: Nutzerdaten, Beschreibung des Problems und gewünschte Art der Beschwerdelösung.

Der Dienstanbieter wird die Beschwerde innerhalb von 14 Tagen nach Eingang prüfen und den Nutzer über die Lösung informieren.

Verbraucher haben die Möglichkeit, außergerichtliche Beschwerde- und Rechtsbehelfsmechanismen zu nutzen, einschließlich der ODR-Plattform unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

§9. Haftung

Der Dienstanbieter haftet nicht für:

• • Handlungen Dritter, einschließlich anderer Nutzer
• • Dienstunterbrechungen aus Gründen außerhalb der Kontrolle des Dienstanbieters (höhere Gewalt)
• • Von Nutzern mit KI-Tools generierte Inhalte
• • Entscheidungen von Nutzern auf Grundlage von KI-generierten Inhalten

Der Dienst wird in der Beta-Version "wie besehen" bereitgestellt, ohne Gewähr für Vollständigkeit, Zuverlässigkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck.

Die Haftung des Dienstanbieters gegenüber Nutzern, die keine Verbraucher sind, ist auf die Höhe der vom Nutzer in den letzten 12 Monaten gezahlten Gebühren beschränkt.

§10. Geistiges Eigentum

Die Website und ihre Inhalte (einschließlich Software, Texte, Grafiken, Logos) sind Eigentum des Dienstanbieters oder Dritter und urheberrechtlich geschützt.

Der Nutzer behält die Rechte an Inhalten, die er selbst erstellt und in die Website eingibt.

Der Nutzer erteilt dem Dienstanbieter eine nicht-exklusive Lizenz zur Nutzung der in die Website eingegebenen Inhalte im für die Diensterbringung erforderlichen Umfang.

Mit KI im Rahmen des Dienstes generierte Inhalte dürfen vom Nutzer gemäß geltendem Recht verwendet werden.

§11. Änderungen der AGB

Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, die AGB aus wichtigen Gründen zu ändern, wie:

Änderungen gesetzlicher Vorschriften, Änderungen des Umfangs oder der Art der Diensterbringung, Sicherheitserwägungen.

Nutzer werden über Änderungen der AGB mit 14-tägiger Vorankündigung durch eine Mitteilung auf der Website oder per E-Mail informiert.

Die fortgesetzte Nutzung der Website nach Inkrafttreten der Änderungen gilt als deren Annahme.

§12. Schlussbestimmungen

Nicht in diesen AGB geregelte Angelegenheiten unterliegen dem anwendbaren Recht, insbesondere:

• • Bürgerliches Gesetzbuch
• • Gesetz über die Erbringung elektronischer Dienste
• • Verbraucherrechtegesetz (in Bezug auf Verbraucher)
• • Datenschutzgesetz und DSGVO

Gerichtsstand für Streitigkeiten ist der Sitz des Dienstanbieters, vorbehaltlich der Verbraucherrechte, Klage am Gericht ihres Wohnsitzes zu erheben.

§13. Daten des Dienstanbieters

Identifikations- und Kontaktdaten des Dienstanbieters: